Willkommen auf meiner Mini-Webseite zur OB Wahl

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Helmut Klett

Liebe Besucher,

anfangs dachte ich, es geht auch ohne Erstellung einer eigenen Webseite. Um entschlossenen und noch unentschlossenen Wählern eine besser Vorstellung  zu bieten, ist das sicher heutzutage die geeignete Form. Ich möchte mich allen interessierten Darmstädtern vorstellen. Herzlichen Dank für Ihr Interesse und für Ihr Vertrauen, wenn Sie am Wahlsonntag ihr Kreuzchen bei mir setzen.

Mein Wahlprogramm besteht aus einer Art Einleitung, etwas hochtrabend könnte man es auch Präambel nennen. So ein wenig wollte ich damit meine Denkweise etwas allgemeiner beschreiben.

Auch sei auf die Homepage der Fraktion Uwiga verwiesen. Hier finden sich viele Informationen über mein politisches Wirken.

Das „Wahlprogramm“ ist nach Stichworten, Schlagworten gegliedert. Dann folgt auf die Kurzform eine nähere inhaltliche Beschreibung.  Komplexe Themen lassen sich nicht immer mit zwei bis drei Worten befriedigend  klären.

Warum ich antrete – oder eine Art Wahlprogramm:

Ausschlaggebend war für mich letzten Endes, dass eine Volks(?)-Partei wie die CDU keinen eigenen Kandidaten aufstellte. Deren Gründe mögen vielfältig sein, letztlich ist der Verzicht aber ein Armutszeugnis. Wollen wir als Volksvertreter dem Bürger Demokratie vorleben, haben wir ihm auch echte Wahlalternativen anzubieten – kneifen geht da nicht.

Und eine bekannte, moderat konservative Persönlichkeit wird dem Darmstädter in dieser Wahl nicht angeboten -außer ich mache das jetzt halt selbst. Nicht wenige haben mich um die Kandidatur gebeten, auch um selbst guten Gewissens an die Wahlurne gehen zu können. Vielleicht erhöht das auch die Wahlbeteiligung und nimmt dem ganz rechten Spektrum ein paar Stimmen weg. Beides ist wünschenswert.

Eine Bürgermeisterwahl ist vor allem eine Persönlichkeitswahl, keine Parteienwahl. Und genervt hatte ich deshalb auf die Frage nach meinem Wahlprogramm flapsig schon mal und  überheblich anmutend erwidert: „ich brauche kein Programm, ich habe Persönlichkeit“. Ähnlich geht es mir bei der Frage nach meiner politischen Schubladen-Orientierung, rechts oder links? Da antworte ich freundlich, ich bin weder rechts noch links, ich bin gerade(her)aus.

Ich treffe Entscheidungen möglichst ideologiefrei, sachgerecht und vernunftbetont. Als Mitgründer und langjähriger Fraktionsvorsitzender der Wählervereinigung Uwiga finde ich mich auch in deren Wahlprogramm wieder, ich habe es wesentlich mitformuliert.

Es gibt Dinge und Themen die in Darmstadt gut laufen – sie ausdrücklich zu loben wird sicher mit Verve und modellierter Wortgewalt der jetzige Amtsinhaber besorgen. Es gibt allerdings ein Sprichwort „Eigenlob stinkt“. Das nehme ich mir sonst sehr zu Herzen, nur ist es natürlich kontraproduktiv in einem Wahlkampf seine Qualitäten zu verschweigen. Insofern mag man es mir nachsehen, wenn ich hier unbescheiden auftrete.

Nach zehn Jahren in der Stadtverordnetenversammlung habe ich meinen Fraktionsvorsitz aus Protest nieder. Die Gründe sind hier noch einmal dargelegt.( warum) Bürger von Darmstadt wissen,  wen sie in meiner Person als OB zu erwarten haben.

Einen wachen, kritischen und vor allem integren, glaubwürdigen Mitdenker mit rascher Auffassungsgabe.

Mein Hauptanliegen ist es dem Bürger eine unabhängige Persönlichkeit als OB anzubieten. Ich werde meine Handlungen an den Realitäten, den Fakten mit Augenmaß orientieren und respektvoll, loyal und verlässlich mit Ihnen, den Bürgern, umgehen.

Gerechtigkeit ist mir ein hohes Anliegen und ich weiß sehr wohl, dass dies ein selten absolut zu erfüllender ethischer Anspruch ist. Nichtsdestotrotz bemühe ich mich, zumindest alle gleichwertig zu behandeln, egal wie hoch der zeitweilige „Gewerbesteuerwert“ oder die jeweilige gesellschaftliche Stellung des Einzelnen ist.

Als Architekt habe ich schon vielseitig fundierten – u.a. baurechtlichen – Sachverstand in den politischen Diskurs eingebracht. Meine vorausschauende Kritik und zielführenden Anregungen wurden im politischen Diskurs  oft erst im Rückblick gewürdigt. Diese Weitsichtigkeit möchte ich auch in der Zukunft und mit größerem Gestaltungsspielraum für unser Allgemeinwohl einsetzen.

Es ist natürlich einfach, dem Bürger jede Menge als „Wahlprogramm“ zu versprechen, es zu halten ist eine ganz andere Sache. Frei nach Friedrich Schiller : „Leicht beieinander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen“.

Aufzählen möchte ich hier Eckpfeiler einer Zukunftsgestaltung in Darmstadt, wie ich sie immer wieder in meinen Bürgerkontakten wahrnehme. Selbstverständlich hängt die Umsetzung nicht allein vom OB ab. Dazu benötigt man außerdem das nötige Kleingeld, die Unterstützung einer anpackenden Verwaltung und eine engagierte Bürgerschaft.

  • Eine saubere, sichere und mit schönen Parks durchgrünte Stadt,
  • eine senioren-, kinder- und familienfreundliche Kommune,
  • eine mit kultureller Vielfalt und regen Vereinen gesegnete und wirtschaftlich prosperierender Gemeinde,
  • eine gepflegte und bestens ausgestatte Infrastruktur,
  • ein Ort, in dem Entscheidungen durch echte Bürgerbeteiligung bereichert werden,
  • ein attraktiver lebendiger, lebhafter Einkaufsstandort ,
  • eine staufreie und von reiner Luft durchwehte City

wünschen wir uns sicher alle. Kurz gesagt eine „liebenswerte Wohlfühlstadt“.

In den kommenden Jahren werden sicher jede Menge Entscheidungen, Chancen und Probleme auf uns zukommen, von denen wir heute noch gar nicht wissen. Versprechen kann ich nur, dass ich als zuversichtlicher und verlässlicher Partner mit Sachverstand überzeugende Lösungen im Gespräch und im Dialog finden werde. Sie als Bürger interessieren aber sicher zu Recht ganz konkrete Aussagen zu aktuellen derzeitigen Problemen und Themen. Die da z.B. wären:

  • Stadionneubau … wenn nur die „Vier“, dann Neubau in Arheilgen – bloß kein weiteres Festhalten am „Bölle“ 

Inzwischen erkennen der derzeitige OB und alle Fraktionen – ausgenommen UFFBASSE – , dass ein Stadionneubau mit den gewünschten Zuschauerzahlen und der vielfältigen Nutzung am alten Standort planungsrechtlich nicht durchsetzbar ist. Auch wirtschaftlich wäre der Bau wegen fehlender  Multifunktions-Eignung der Arena unsinnig. Belässt man das „Bölle“ wie gehabt und saniert lediglich, geht das natürlich innerhalb des Bestandsschutzes. Auf diesen Umstand habe ich frühzeitig hingewiesen und plädierte bei den formulierten Anforderungen für einen Neubau an anderem Standort. Wegen dieser Haltung sah ich mich teils heftigen Anfeindungen ausgesetzt.

(Inzwischen höre ich bei Podiumsdiskussionen allerdings wieder ziemlich viel Wunschdenken – oder postfaktisches – über den Standort „Bölle“. Es sei nur die TU an der Misere schuld, die Anwohner sollten sich halt nicht so wegen des bisschen Lärms anstellen, man sei daran, die gesetzlichen zumutbaren Lärmgrenzen zu erhöhen. Letzteres ist, zumal als Hoffnung eines grünen OB`s, schon merkwürdig: wenn die Herabsetzung von Umweltstandards als erwünscht angesehen werden.)

Es freut mich, dass aus einer anfänglich kärglichen Minderheit eine Mehrheit geworden ist, die meine Ansicht teilt.

Kurz vor der OB-Wahl  muss natürlich nach dem Planungsdebakel „Stadion am Bölle“ Eifrigkeit in der Standortsuche signalisiert und demonstriert werden. Um abwägen zu können braucht es Alternativen. Diese können dann in einem langwierigen Findungsprozess gutachterlich differenziert abgewogen und ausgewogen verworfen werden. Für mich könnte das zügiger gehen, denn:

die Waldrodungsgebiete (teils Bannwald) dürften ausgesuchte Planungsnebelkerzen sein (man sagt dazu dann energisch Nein, so rettet Politgrün das Naturgrün), der Standort mit baurechtlicher Abhängigkeit von einer Nachbargemeinde, dazu noch landwirtschaftlich genutzt, dürfte bei einer selbstbewussten und „grünen“ Stadt ausscheiden.

Übrig bleibt – auch ohne Gutachten – als derzeit einzig erwägenswerter Standort Arheilgen. Dort sollte schon einmal ein gigantisches und planerisch abgesegnetes Leuchtturm-Projekt entstehen, das Tauchcenter mit Hotelkomplex (wer erinnert sich?). Für dieses Vorhaben wurden ja schon Flächen zusammengekauft, die allerdings nicht ausreichend wären.  Aber vielleicht zaubert jemand eine noch bessere Lage für das Stadion aus dem Hut.

Wiewohl ich grundsätzlich gegen die steuerfinanzierte Subvention der Sport-Profis bin, (wir bauen bislang ja auch keine Porsche-Werkhalle aus Steuergroschen) muss ich die derzeitigen Gegebenheiten akzeptieren. Aber diese (vereins-)historische und aus dem Ruder gelaufene Tradition kann ich oder Darmstadt nicht alleine ändern, das müsste eigentlich EU-weit gemacht werden. Wenn die bürgerliche Mehrheit schon viel Geld dafür ausgegeben will, dann bitte, bitte nicht nochmal das „Bölle-Fass“ aufmachen und dort weiter Geld versenken.

Nach Echodiskussion: Wenn man aber wieder einen solchen Salto rückwärts macht und den Standort“Bölle“ erneut will, geht das aber nur im Rahmen der derzeitigen Nutzung! Also keine wesentliche Zuschauererhöhung und schon gar nicht eine Multifunktionsarena. Dann braucht es auch keinen Bebauungsplan – alles baurechtliche Selbstverständlichkeiten – und es bräuchte auch keine Gutachten, weder jetzt, noch hätte es ein solches zuvor benötigt.Eigentlich ein verantwortungsloses und unglaubliches „Hü“  dann „Hott“ bei einer solch wesentlichen Bauinvestition.

  • Größere Bauprojekte – …werden zukünftig nur mit professioneller Projektsteuerung durchgeführt.

Ob Nordbad oder Berufsschulzentrum, Fußgängerbrücke Rheinstraße, Friedensplatz oder banale Kanal-  wie auch Pflasterarbeiten, überall tun sich außer gravierenden Kosten-Fehlkalkulationen auch baubegleitende  Steuerungs- und Überwachungslücken auf. Oft genug sind die Kostenannahmen im Vorfeld schön gerechnet, um ein Projekt durch das Parlament zu bekommen. Wenn dann noch Kosten vorgelegt werden ohne die Baupläne oder die Statik zu kennen, wie beim Friedensplatz, ist man eigentlich nur noch sprachlos. Das ist unseriös und muss aufhören. Es ist auch kein Königsweg, wie jetzt geschehen, auf die Kostenschätzung einen Sicherheitszuschlag von 10% zu satteln. Wenn die Schätzung an sich schon grottenfalsch ist, hilft auch dieser – eigentlich hilflos naive – Finanznotanker nicht viel weiter.

Immer wieder wird auch von Projekten geschwärmt, die dann nach einer Menge Honorarzahlungen für Experten wieder in der Versenkung verschwinden. Beim Weltkulturerbe riskieren wir so etwas bewusst – und – Zuschüsse gibt es nur bei Eigenbeteiligung. Da gibt es den schönen Spruch: noch ein Zuschuss und wir sind pleite. Zur Landesgartenschau gibt es einen besonderen Abschnitt.

Gut also, dass in der vergangenen Periode das zuerst stark forcierte und geradezu gepuschte Lieblingsprojekt „Rathausneubau“ vom derzeitigen OB wieder fallen gelassen wurde. Als Ihr OB werde ich ein solches Luxusprojekt jedenfalls nicht -wie von der Koalition vorgesehen – neu aufgreifen.

  • Keine Straßenbahn zur Lichtwiese – …sondern Shuttle oder O-Bus

Mit mir wird es eine Lichtwiesenbahn in Form einer Straßenbahn nicht geben, wohl aber als Alternative einen Shuttleservice oder einen O-Bus. Die abgesegnete  Linie ist weder ökonomisch noch ökologisch zu rechtfertigen. Ausführliche Details dazu finden Sie dazu bei der BI „pro Lichtwiese ohne Lichtwiesenbahn“ , die lobenswert viele Fakten dazu zusammengestellt hat.

  • Bezahlbaren Wohnraum …schaffen, vor allem durch moderate Baulandpreise 

Dieses Versprechen „bezahlbarer Wohnraum“  geistert derzeit wohlfeil durch alle parteipolitischen Programme. Fakt ist: Im fernen Odenwald kostet die Erstellung einer Wohnung ähnlich viel wie in der Stadt. Teuer wird die Stadtwohnung vor allem durch die Bodenpreise. Wenn, hat die Stadt dort anzusetzen und muss auch moderat und sorgfältig neues Bauland – auch im Umland – erschließen und unter Vorbedingungen preiswert verkaufen. Wenn aber die Stadt, wie beim EAD-Gelände geschehen, das Bauland an den Bieter mit dem Höchstangebot ohne Rücksicht auf die „städtebauliche Güte“ verkauft, ist sie nicht besser wie jeder andere x-beliebige Kapitalist. Es genügt halt nicht vom Wachstum zu schwärmen, es müssen zu dessen Bewältigung ziemlich dicke Bretter gebohrt werden.

Die neu beschlossene „Auflage“ künftig 25 % sozialen Wohnungsbau und 20% für Gering- bis Mittelverdiener bei Neubauten einzuführen hat etwas von träumerisch, zauberhafter, wohlmeinender Naivität an sich. Wie soll das umgesetzt werden und was genau ist bezahlbarer Wohnraum?  Ab wieviel Wohneinheiten gelten die Prozentsätze? Diese Forderung ist nur sinnvoll, wenn auch massiv subventioniert und gefördert wird, per Direkt-Euros oder per Baulandtiefpreise. Aus purer Nächstenliebe wird das kein Investor machen mit diesem 45% Preiswertanteil und auf seine Rendite verzichten, ja sogar Verluste einfahren. Im Gegenteil sehe ich durch diese Muss-Auflage Investoren eher abgeschreckt und es wird weniger gebaut. Ehrlich wäre gewesen, wir stellen für die 20% preiswertes Wohnen 40 Mio zur Verfügung (20% von 10.000 = 2.000 Wohnungen, jede gefördert mit wenigstens 40.000 Euro ergibt 80 Mio) und für die 25 % Sozialwohnungen geben wir Zuschüsse in noch höherer Größenordnung. Woher aber sollen denn diese Direktfördermittel kommen, denn die üblichen zinsgünstigen Darlehen entwickeln heute keine große Zugkraft mehr (der freie Markt bietet fast ähnliche Konditionen). Wenn, geht das also nur mit direkten Zuschüssen vom Land oder der Stadt.

Es gab mal ein Wohnbauerleichterungsgesetz (WoBauErlG vom 17.5.1990), dessen Ziel war es, zur Bewältigung der erhöhten Wohnungsnachfrage zeitlich befristete Erleichterungen im Bauplanungsrecht zu schaffen. Es sollte für bestimmte Städte über die Wiedereinführung eines ähnlichen Gesetzes nachgedacht werden. Das geht natürlich nicht im Alleingang als Stadt, sondern es braucht den Bund dazu. Damit wären baurechtlich objektive, einheitlich anwendbare Standards und Kriterien zu schaffen. Das wäre besser, als diese Erleichterungen für jeden Bau-Einzelfall durch die Genehmigung von Abweichungen, durch Befreiungen und Zulassung von Ausnahmen (und für den Bauwilligen kostenträchtig) zu etablieren

Vielleicht könnte auch eine Art „Findungs- und Beratungskommission“ eingerichtet werden, die geeignete Bausubstanz professionell aufspürt und die dann mit den Eigentümern eine gemeinsame Umbaukonzeption z.B. eines Blockes erarbeitet-ohne offizielle Bauleitplanung – sondern einvernehmlich nach §34 BauGB.

Zusammen mit der Bauaufsicht  bin ich mir sicher, auch im Bestand neue Wohnbau-Möglichkeiten qualitativ hochwertig ohne unzumutbare Verdichtung erschließen zu können. Ohne moderate Aufstockungen im Bestand werden wir aber die ehrgeizigen Ziele nicht erreichen. (Nebenbei: das sogenannte „Mollermaß“ hat es als Steuerung der Bauwerkshöhe nie gegeben)

  • Merck und die Frankfurter Straße … Planung ändern, falls noch rechtlich und faktisch möglich

Merck hat natürlich unbestritten das Recht, seine Planungen und Vorstellungen zu artikulieren und wenn die Stadt dem (erstaunlich willfährig) folgt, auch dies konkret umzusetzen. Diese „Folgsamkeit“ der Stadt halte ich allerdings bei einer öffentlichen, bislang vierspurigen Straße, für völlig unangebracht. Falls das planerisch und rechtlich noch geht, werde ich versuchen das zu ändern.

Eine zweispurige Straße ohne Ampelsteuerung mit KFZ-Verkehr, mit querenden Fußgängern und Radfahrern, halte ich für zu unfallträchtig. Die konfliktfreie aufmerksame Kommunikation, das „freie Floaten“, zwischen langsam fahrendem PKW, LKW, Rad und Fußgänger wird ein Wunschtraum sein. Das klappt sicher und auch nachweisbar  in Innenstädten als „Shared-Space-Straße“ und das mag sogar der Entschleunigung als positivem Nebeneffekt  des Einzelnen dienen.

Das funktioniert aber nicht an einer Hauptverbindungsachse zweier nicht eng beieinanderliegender Stadtteile. Sie wurde nicht zum Flanieren, Zuschauen, Umschauen, Shoppen, gegenseitigen Bewundern und Kommunizieren gebaut – und sie wird sich auch nicht derart umkonzipieren lassen. Wobei, das gestehe ich der Fa. Merck zu, der Dax-Konzern nach seinem Selbstverständnis sicherlich vernünftig, an dieser Stelle gerade das Zu-, Umschauen, Bewundern und nicht das Vorbeifahren der Straßennutzer im Blick hatte.

Dieses Vorhaben wird eine unzumutbare Abkopplung von Arheilgen zur Kernstadt darstellen. Bedauerlich ist aber, dass mein Vorschlag eine tiefer gelegte Straße für KFZ zu errichten, die von leicht geschwungenen, begrünten  Bogenbrücken für die Fußgänger  überspannt wird, nicht umgesetzt wurde. Die Straßenbahnen und Fahrradfahrer bleiben bei dieser Planung natürlich wie auch die Fußgänger oben. Angesichts der Gleichzeitigkeit von Straßen- und Kanalbau hat die Stadt und Merck eine Jahrhundertchance vertan.

  • „Schlanke“ Stadtverwaltung:

Wir haben sicher Nachholbedarf in der Effizienz der Verwaltung. Das liegt oft nicht an den Mitarbeitern, sondern an den zur Verfügung stehenden Mitteln. Nun habe ich keinen detaillierten Einblick in die Stadtverwaltung, werde aber alles tun, um händische, persönliche  „Behördengänge“ durch Digitalisierung überflüssig zu machen. Das Rad neu erfinden muss man da auch nicht, umliegende Gemeinden gehen da beispielhaft voran. Jedoch muss aber immer noch das „analoge“ Handeln und die persönliche Betreuung samt Vorsprache möglich sein. Nicht alle Mitbürger sind „durch-digitalisiert“ und beherrschen diese Techniken – das sollte und darf nicht vergessen werden.

  • Stadtverkehr  –…benötigt Umfahrungskonzepte und bequeme Radwege

Die weiteren Verbesserungen in Bezug auf Ampelsteuerungen und die Sanierung der maroden Straßen sind inzwischen Selbstverständlichkeiten für mich. Um die Innenstadt tatsächlich verkehrlich zu entlasten, ist ein neues Verkehrskonzept notwendig. Über Alterativen zur NOU muss zusammen mit dem Umland erneut intensiv nachgedacht werden. Sicher ist der vorgestellte Tunnel unbezahlbar und ist Utopie. Die NOU brachte laut Gutachten nicht die Entlastung, die notwendig gewesen wäre, um die Baukosten zu rechtfertigen. Weshalb aber die Schneise Cityring, der Tunnel samt Kaufhausmonstrum akzeptiert wurde (zuzüglich Abholzung vieler Stadtbäume) , eine Umfahrung jedoch vehement abgelehnt wird, ist für mich nicht nachvollziehbar. Der Individualverkehr wird nicht eklatant abnehmen, Otto- und Dieselmotoren werden durch E-Autos teilweise ersetzt. Der LKW-Verkehr in heutiger Form dürfte uns noch lange erhalten bleiben.   Aber um die Kernstadt zu einer echt attraktiven Flanierzone zu gestalten, muss sie vom PKW-/LKW-Gebrumme erheblich befreit werden. In diesen Verkehrswege-Zusammenhang gehört auch endlich die Schaffung von  bequem befahrbaren, ungefährlichen Radwegen. Für eine durchgängige, leicht auffindbares Nord-Süd-Verbindung, eine „Fahrrad-Magistrale“ würde ich mich vorrangig einsetzen. Letztlich im Nichts endende Fahrradstraßen sind unnütz und grüner Etikettenschwindel. Ein Haupthindernis für die Nutzung des ÖPNV ist der hohe Fahrpreis. Der muss deutlich gesenkt werden. Bevor weiter teure Strecken mit hohen Subventionen gebaut werden, muss ernsthaft geprüft werden, ob man diese Gelder nicht zur spürbaren Senkung der Fahrkartenpreise einsetzt.

  • Fluglärm im Norden von Darmstadt -…abmildern und verringern durch dessen Verteilung

Als langjähriges Mitglied des Förderkreises Fluglärmklage wehre ich mich schon seit Jahren gegen die sogenannte „MinimalNoiseRoute„, die eigentlich „Maximal Noise Route“ heißen müsste. Euphemistisch wird hier eine Überfluglinie beschrieben, die den Lärm in einem schmalen Korridor dauerhaft intensiv und gezielt auf wenige ablädt.

Die Stadt war angesichts  dieser Tatsachen-Problematik jahrelang untätig, erst jetzt entdeckt man dieses Thema neu. Möglicherweise ist dieses Aufspüren dem OB-Wahlkampf oder dem ziemlich spät bemerkten Fehlen von Bauland in einer Schwarmstadt geschuldet.

Verwerflich sind in dem Zusammenhang solche Äußerungen, wie “man könne ja durch Heraufsetzung der Lärmgrenzwerte die Siedlungsbeschränkung aufheben“. Diese Aufweichung der Sorgfaltspflicht des Staates und die damit einhergehende zynische Herabstufung eines erkannten Gesundheitsproblems um bequem Bauland zu generieren, ist mit mir nicht zu machen. Der Lärm gehört stattdessen, wenn schon viele vom Flughafen profitieren, auch auf Viele verteilt und so reduziert sich die Belastungsmenge des Einzelnen.

Gefragt habe ich mich, weshalb bei einem Appell anlässlich der 200sten Montagsdemonstration, der die Fluglärmgegner unterstützt, die Unterschriften von Herrn OB Feldmann(Frankfurt), von Herrn OB Schneider (Offenbach) und von Herrn OB Ebling (Mainz) stehen, nicht aber die eines Herr OB Partsch (Darmstadt).

Statt der Streuung, die kaum politisch eine Mehrheit finden wird, werde ich mein bereits vor Jahren vorgeschlagenes  Rotationsverfahren der „Minimal-Noise-Route“ (5maliger Überflug-Routenwechsel in der Woche, so bekommt jeder vorhersehbare ruhige Tage) weiter fordernd vortragen und als OB besser durchsetzen können.

  • Bestehende Bauten – … erhalten und pflegen – nicht verkommen lassen 

Oft richtet sich der Fokus der Stadtregierung beim Thema „Bauen“ allein auf Neubauten, der Bestand wird darüber häufig (sträflich) vernachlässigt. Es ist natürlich öffentlichkeitswirksamer, sich bei der Grundsteinlegung dynamisch zupackend mit Spaten oder Schaufel ablichten zu lassen. Viele Neubauten wären allerdings nicht nötig, hätte man den Bestand kontinuierlich renoviert, saniert und pfleglich behandelt. Diese Erhaltung muss wieder mehr Beachtung finden und sie erfordert mehr finanziellen und personellen Einsatz. Für städtische Immobilien sollten ganz bestimmte benannte Personen verantwortlich und zuständig sein, es darf kein vergebliches Suche nach Verantwortlichen „im Nirwana der Bürokratie“ geben.

  • Darmbachoffenlegung – … endlich endgültig begraben

Ziemlich sicher wird wieder die grüne Klientel für die Offenlegung des Darmbachs erneut kämpfen und es wird den Stadtverordneten wieder ein solcher Antrag vorgelegt werden. Argumentiert wird neben einer Verschönerung der Stadt damit, dass die Offenlegung der Stadt Millionen an Klärgebühren erspare und sich somit das Projekt in kürzester Zeit selbst amortisiere.

Es ist richtig, die Stadt würde Gebührengeld sparen, das sie aber in gleicher Höhe wieder vom Bürger (und Mieter) einfordern müsste. Der Klärwerksbetrieb selbst wird durch die Offenlegung ja nicht verbilligt. Begreift man das Wort Kommune im echten Wortsinn als Gemeinschaft, sollte schnell klar werden, dass die Stadt eben kein profitorientiertes einzelnes Unternehmen mit Kunden darstellt, sondern für die Gesamtheit und im Sinne aller Bürger handeln sollte. Als solche Gemeinschaft gibt die Stadt bei der Offenlegung immens mehr an Geld aus als sie das ohne dieses Bauwerk täte. Da die Gesamtgebühren Abwasser nicht sinken und zusätzlich die immensen Bau- und Unterhaltungskosten einer fragwürdigen Bachidylle vom Bürger zu tragen wären, kann von einer Einsparung der Kommune insgesamt nicht die Rede sein.

Zuzugeben ist, dass es nicht gerade sinnvoll ist, Bachwasser durch die Kläranlage zu schicken, das würde auch heute keiner so machen. Allerdings ergibt es keinen ökologisch messbaren „Sauberkeit“-Effekt, ob nun der Bach erst durch die Kläranlage fließt  oder direkt sich in den Vorfluter ergießt.

Eine andere Sache wäre es, wenn die Mehrheit der Bürger eine solche Maßnahme als Verschönerung und Bereicherung der Stadt freudig begrüßen würde und bereit wäre, das auch zu finanzieren. Bis aber nach diesen Vorgaben ein Papier-Schiffchen auf dem Darmbach in der Innenstadt schwimmt, müsste zuvor die Stadt in Geld schwimmen-das sehe ich nicht einmal in allerfernster Zukunft.

  • Nein zur Landesgartenschau – …trotzdem die entwickelten Ideen nach und nach  verwirklichen

Mit der Landesgartenschau soll in Darmstadt ein grüner, zukunftsweisender Ruck durch gehen. Das soll eine Initialzündung für vernetztes Grün in der Stadt werden. Ich bin der Meinung, diese teils durchaus angebrachten Vorhaben gehen auch – wenn man denn ernsthaft will –  ohne Landesgartenschau. Wir brauchen da kein solches Zugpferd um etwas in der Richtung zustande zu bringen, das wäre ja auch irgendwie ein Armutszeugnis für unsere Stadt!

In anderen Städten hat sich gezeigt, dass diese Landesgartenschauen  zwar phasenweise angenehm blumigen Duft in die Nasen der Besucher geweht haben, an- und abschließend man sich allerdings finanziell blutige Nasen geholt hat. Das wird auch in Darmstadt so sein.

  • Bürgerbeteiligung -… nur als echte Mitbestimmung, noch besser wären Ortsbeiräte

Diese Bürgerbeteiligung ist ja landauf, landab ziemlich in Mode bekommen. Heerscharen von Mediatoren und Forschungsinstitute haben das als neues und durchaus lukratives Betätigungsfeld entdeckt. In Darmstadt gibt es dazu inzwischen einen ausgefeilten, komplizierten Verfahrens- und Verhaltenskodex, der erstmal begriffen werden muss. Real geht es aber bei den Bürgerbeteiligungen leider meist nur um Information der Bürger über bestimmte Projekte. Anschließend erfolgt die wohlwollende Anhörung der Bürgersorgen und dann geht es an die höchstmögliche  Zerstreuung derselben, dann folgt als Finale die Durchführung des Vorhabens wie zuvor bereits geplant. Diese sicher wohlgemeinte und  wohltemperierte Einhausung und Pflege der „Motzenden“ durch diese Form der Bürgerbeteiligung ist sehr fragwürdig. Wenn schon Bürgerbeteiligung, dann zu einem Zeitpunkt, wo noch Änderungen möglich sind und Wünsche berücksichtigt werden können. Glasklar aber bleiben muss, die eigentliche Verantwortung hat die Stadtregierung und die Stadtverordnetenversammlung, da darf es bei Fehlentscheidungen keine billigen Ausreden geben wie „ich wollte ja nicht, das hat der und die und jene und jener so gefordert“

Und Raum für …etwas Zukunftstraum darf auch sein?

Nach wie vor würde ich liebend gerne inmitten der Stadt ein angemessenes, gut auffindbares und repräsentatives Bürgerrathaus stehen haben…und nach wie vor steht für mich zur Erfüllung dieses Traumes das Kollegiengebäude bereits in erster Reihe da.

Und last but not least

…die Leitung des Ordnungsamt würde ich natürlich einem Herrn Reißer nicht überlassen und mich selbstverständlich stark im Baudezernat kollegial mitengagieren.

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